2. Oktober 2016

Tipps für Bauherren

Einsicht in den Bebauungsplan – Pflicht für jeden Bauherren!

Aus der Reihe »Tipps für Bauherren« informiert Draguhn Bauunternehmen über den Bebauungsplan

Der Bebauungsplan (kurz B-Plan) regelt die Nutzung und Bebauung eines Grundstückes innerhalb eines Gebietes. Einfacher gesagt: Der Bebauungsplan legt fest, was wo gebaut werden darf – sowohl die Art und Weise der Bebauung von Grundstücken als auch die Nutzung  einer von Bebauung frei zu haltenden Fläche. Der Bebauungsplan wird von der jeweiligen Gemeinde erstellt. Jeder kann Einsicht in den Bebauungsplan nehmen. Sie sollten Angaben zu dem entsprechenden Grundstück (zum Beispiel Gemarkung, Flur- und Grundstücksnummer) mitbringen.

Was ist ein Bebauungsplan?

Im Gegensatz zum Flächennutzungsplan, der die Nutzung für das Gemeindegebiet bestimmt, greift der Bebauungsplan bei kleineren Flächen innerhalb des Gemeindegebiets (Gruppe von Grundstücken oder Ortsteile) und legt fest welche Anforderungen an das dort zu errichtende Objekt gestellt werden. Aus diesem Grund gelten Bebauungspläne nicht ortsteilübergreifend. Der Bebauungsplan ist ein verbindlicher Bauleitplan und regelt nach Baunutzungsverordnung das Maß der baulichen Art und Nutzung, zum Beispiel die Anzahl der Stockwerke, die maximale Höhe des Hauses, die Bebauungsdichte des Grundstücks – sogar die Art der Wärmeerzeugung ist in vielen Gemeinden im Bebauungsplan geregelt.

Andere Regelungen, die die »einheitliche Ortgestaltung« sicherstellen sollen, können Haustyp, Dachform und -neigungswinkel, Stellplätze, hintere und vordere Baufluchten, Stellung der Baukörper, Einfriedungen, Gartenhofhäuser und vieles mehr betreffen. Selbst bestimmen dürfen Bauherren nur über das, was nicht im Bebauungsplan geregelt ist, daher ist die Einsicht in den Bauplan für Bauherren Pflicht!

Woraus besteht ein Bebauungsplan?

In der Regel besteht der Bebauungsplan aus zwei Teilen: Teil A (Planzeichnung) und Teil B (Text). Er kann aber auch nur aus dem Teil B bestehen und mit Begründung erstellt werden. Die Begründung ist zwar nicht Teil der Satzung, aber zwingend erforderlich, weil diese die Ziele und Zwecke der Planung darlegt. Ein Teil der Begründung ist der Umweltbericht (aus dem Bauleitplan), der die Umweltauswirkungen beschreibt und bewertet, die durch eine Umweltprüfung ermittelt wurde.

Warum ein Bebauungsplan?

Der Bebauungsplan verfolgt, vereinfacht gesagt, die städtebauliche Ziele des Baugesetzbuches (§ 1 Abs. 5 BauGB) und dient unter anderem dazu,

  • optisch einheitliche Gebiete entstehen zu lassen,
  • eine nachhaltige Entwicklung zu gewährleisten,
  • die sozialen, wirtschaftlichen und umweltschützenden Anforderungen einzuhalten,
  • die Verantwortung gegenüber künftigen Generationen zu übernehmen,
  • die menschenwürdige Umwelt erhalten bleibt,
  • den Schutz und die Entwicklung der natürlichen Lebensgrundlagen zu sichern,
  • dem Klimaschutz beizutragen,
  • die städtebauliche Gestalt zu erhalten und
  • die baukulturelle Erhaltung und Entwicklung des Orts- und Landschaftsbildes zu wahren.

 

Dabei sind die Ziele der Raumordnungsplanung zu beachten (§ 1 Abs. 4 BauGB). In einem Katalog von elf Gesichtspunkten (§ 1 Abs. 6 BauGB), die bei der Planung besonders zu berücksichtigen sind, finden sich Regelungen zu gesunden Wohn- und Arbeitsverhältnissen, sozialen und kulturellen Bedürfnissen, Denkmalschutz, Belangen des Umweltschutzes (sehr umfangreich) sowie der Wirtschaft und des Verkehrs.

Die Bauleitpläne sind »aufzustellen, sobald und soweit es für die städtebauliche Entwicklung und Ordnung erforderlich ist« (§ 1 Abs. 3 BauGB). Die Entscheidung hierüber liegt bei der Gemeinde. Solange die Beurteilung eines Bauvorhabens im Innenbereich problemlos nach § 34 BauGB möglich ist, kann auf einen Bebauungsplan verzichtet werden.

Informationen zu Bebauungsplänen für die Hansestadt Lübeck

Autor: Marian Draguhn
Artikelfoto: © iStock.com/Franck-Boston

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